Zur Ankündigung der Bochumer Oberbürgermeisterin, Dr. Ottilie Scholz, im September 2015 nicht ein weiteres Mal als Oberbürgermeisterin kandidieren zu wollen, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Thomas Eiskirch: Die Bochumer Sozialdemokratie hat großen Respekt, sowohl vor den Leistungen von Ottilie Scholz für die Stadt Bochum als auch vor Ihrer Entscheidung, nicht noch einmal kandidieren zu […]
Im abgelaufenen Jahr 2014 gab es mit über 7.500 Selbstanzeigen mit Bezug zur Schweiz bei der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung mehr Selbstanzeigen als in den beiden Jahren vorher (2012: 1.387 und 2013: 4.506). Alleine im letzten Monat des vergangenen Jahres gab es bei den Finanzämtern des Landes 434 Eingaben. Seit 2010 gab es damit weit über 19.000 […]
Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingsunterkünften tätigen. „Das neue Programm ist eine gute Unterstützung für unsere Kommunen, um bessere Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu schaffen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind […]
Auch der Städtetag begrüßt die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen. In einer Empfehlung sprachen sich jetzt die Teilnehmer an der Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag für die Zugangshürde bei Ratswahlen aus. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Ich begrüße den Beschluss des Städtetags. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Situation, in […]
Heute findet eine Betriebsversammlung der Adam Opel AG in Bochum statt, nachdem bereits in der letzten Woche der letzte Opel vom Band gelaufen ist. Entgegen dem -auch in anderen Industriezweigen gelebten- Umgang vergangener Jahre sind diesmal keine Politiker eingeladen gewesen. Daher haben Norbert Römer, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Fraktion im Landtag zu Düsseldorf und die drei […]
Als „Bochumer Junge“ liegt dem Sport-Moderator Günther Pohl neben dem VfL Bochum natürlich auch seine Heimatstadt am Herzen. Daher war er sofort bereit die Aktion der Bochumer SPD „Bäume für Bochum“ zu unterstützen, um mit einer Baumspende aktiv dazu beizutragen, dass Bochum an einigen Stellen langfristig wieder so aussehen wird, wie vor dem Pfingststurm Ela. […]
Im Rahmen der Aktion Bäume für Bochum, bei der die SPD Bochum um Spenden zur Beseitigung der Schäden durch den Sturm Ela bittet, hat der Bochumer SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch in der vergangenen Woche im Kortumpark erneut einen Baum gepflanzt: „Wir freuen uns über jede einzelne Spende, egal, wie groß oder klein sie ist, um dadurch […]
Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat gestern auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Genossenschaften können sich darauf verlassen, dass sie mit […]
Zur heutigen Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, basierend auf einer Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit in NRW in den nächsten drei Jahren mit jeweils 48 Million Euro zu unterstützen, erklärt der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch: „Das ist ein guter Tag für Bochums Kinder. Das Land NRW fördert die Schulsozialarbeit in unserer Stadt mit jeweils […]
Um auf die steigenden Zahlen von Krieg betroffenen Flüchtlingen zu reagieren, schnürt die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Hilfspaket mit einem Volumen von 91 Millionen Euro. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen wurden erste Maßnahmen verabredet, die jetzt realisiert werden sollen. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN: […]
Das Eisenbahnmuseum (Bochum-)Dahlhausen (Tipp: auf das Foto links klicken und man sieht es in groß!) wird umgebaut. Dieser Umbau wird durch das Bundesbauministerium mit drei Millionen Euro gefördert. Durch die Bereiststellung dieser Gelder werden „Maßnahmen zur Sanierung eines ehemaligen Bahnbetriebswerkes auf der Basis großen bürgerschaftlichen Engagements als Beitrag zur Entwicklung der Industriekultur und Naturlandschaft“ gefördert, […]
Einen Baum zum Geburtstag, warum eigentlich nicht? Diese ungewöhnliche Idee hatten gleich mehrere Bochumerinnen, um ihrer Cousine zum 60. Geburtstag ein besonderes Geschenk zu machen. Die Damen sind gemeinsam in Kornharpen aufgewachsen und selbst wenn es eine der Cousinen inzwischen bis nach Leipzig verschlagen hat, pflegt man noch immer enge Kontakte und besucht sich regelmäßig. […]
Vor kurzem wurde eine Anfrage des Vertreters der Partei „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat bekannt, wo dieser Auskunft darüber begehrte, wo und in welcher Anzahl in der Stadt Bürger jüdischen Glaubens wohnen. Dieser Antrag sorgt bundesweit für Entsetzen. Die Stadt Dortmund prüft derzeit, inwiefern und in welchem Umfang sie diese Anfrage beantworten muss. Der Bochumer […]
Die Ankündigung des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, wonach zehn Milliarden Euro aus Bundesmitteln für ein Investitionsprogramm eingesetzt werden sollen, wird grundsätzlich begrüßt, wie Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW erklärt. Doch dieses Programm muss schon im nächsten Jahr und nicht erst 2016 kommen, denn dann ist es zu spät. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch […]
„Bochum setzt mal wieder Maßstäbe“, so der sichtlich erfreute Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, anlässlich der Verleihung des nordrhein-westfälischen Kita-Preises an die Kita UniKids auf dem Campus der Ruhr-Universität. „Ich freue mich sehr, dass die Jury die Kita UniKids aus der Vielzahl der Bewerbungen ausgewählt hat. Auf einzigartige Weise, wird hier Wissenschaft und exzellente Kinderbetreuung sowohl […]