Thomas Eiskirch hat bei den Beratungen über den Haushalt 2011 die geplanten Änderungen im Landesplanungsrecht begrüßt. Insbesondere die Ansiedlung der Landesplanung im Bereich der Staatskanzlei sei richtig, da das wichtige Thema Landesplanung dadurch von einzelnen politischen Spezialgebieten gelöst werde. Dadurch werde der umfassende und Themenübergreifende Charakter besser deutlich. Scharf kritisierte er die schwarz-gelbe Opposition im […]
Mehr als vier Millionen Euro sollen in den Umbau des Bahnhofs Bochum-Dahlhausen investiert werden. Bei den Umbaumaßnahmen sollen der Außen- und der Mittelbahnsteig von 76 auf 96 Zentimeter – also auf S-Bahn-Niveau – angehoben werden. Zudem sind im Bahnhof zwei Aufzüge und eine Rampe für den behindertengerechten Ausbau vorgesehen. Auch soll es neue Beleuchtungs- […]
Unser Ziel ist der schnellstmögliche Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Atomenergie und das entschiedene Vorantreiben der Alternativen. Den Beitrag, den die Landesregierung zur verantwortungsvollen Energieversorgung leisten kann, ist diese angegangen. Mit dem Gemeindewirtschaftsrecht haben wir die Stadtwerke gestärkt und fördern damit den Wettbewerb in der Energiewirtschaft. Zudem haben wir den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung und […]
Aus dem Ruhrparlament, der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), berichtet Thomas Eiskirch (der dort aus Bochum zusammen mit Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und Martina Schmück-Glock, der verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion in Bochum, für die SPD Mitglied ist). In der gestrigen Sitzung des Ruhrparlaments wurde einstimmig das Programm zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus für […]
Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Neugestaltung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ein zentrales Anliegen. Die dringend notwendige Reform des von CDU und FDP veränderten Gesetzes soll im engen Dialog mit Fachleuten und den Betroffenen vonstattengehen. Deshalb laden die drei Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Unter dem Motto […]
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die rot-grüne Landesregierung sei für die verfahrene Situation beim Ausbau des Kohlekraftwerkes Datteln IV verantwortlich. Die Probleme gingen auf massive Fehler der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung zurück, die bei der Baugenehmigung geschlampt habe. Eiskirch im Plenum des Landtags NRW: „Wir reden hier nicht darüber, ob man […]
Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, hat einen schnelleren Atomausstieg gefordert. In einer Plenardebatte im Landtag NRW erklärte er, man müsse aus der Katastrophe in Japan die richtigen Lehren ziehen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten gezeigt, dass die Menschen in Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft wollen würden. Sehen Sie hier […]
Am kommenden Montag, den 28. März 2011, findet ab 19:30 Uhr im Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, 44793 Bochum) ein Unterbezirksparteitag der SPD Bochum statt. Die dreifache Katastrophe in Japan – Erdbeben, Tsunami und das drohende nukleare Unglück in Fukushima – bestimmt auch zum Teil inhaltlich den Parteitag. Der Vorstand der SPD Bochum (unter dem […]
Unter dem Motto Abschalten: Atomausstieg jetzt! fand gestern auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Bochumer Rathaus eine Solidaritätskundgebung für die Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan statt. Bei der Kundgebung versammelten sich ab dem späten Mittag den Berichten zufolge eine vierstellige Anzahl von Teilnehmern, die nicht nur aus Bochum, sondern auch aus angrenzenden Städten […]
Die Bochumer SPD ruft zusammen mit den Grünen, den Gewerkschaften, Kirchen und Anderen zu einer Solidaritätskundgebung für die Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan auf. Die Kundgebung findet statt am Sonntag, 20. März 2011 um 13:00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Bochumer Rathaus. Dabei soll auch der Sorge und der Angst der Menschen […]
Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster hat sich Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt geäußert: „Das Gericht hat heute vor allem unsere Vorsorgemaßnahmen kritisiert. Sobald uns die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werden wir intensiv prüfen, wie wir damit umgehen. Das betrifft insbesondere das Sondervermögen für die Risikopapiere der WestLB und die Rücklagen […]
Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, erklärte angesichts der nukleraren Katastrophe in Japan: „Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich. Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin […]
Am heutigen Sonntag findet um 12:00 Uhr (also in weniger als einer Stunde) eine Anti-Atomdemo am Bochumer Hauptbahnhof statt. Dazu wurde unter anderem von Aktivisten des alten Atombüros, des Anti-Atomplenums und des Bahnhof Langendreer aufgerufen.
Am vergangenen Freitag besuchte der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, gemeinsam mit seinen Bochumer Landtagskollegen Carina Gödecke und Serdar Yüksel sowie den Bochumer Bundestagsabgeordneten Gerd Bollmann und Axel Schäfer die Krankenhäuser Bochums. Ziel waren dabei das Bergmannsheil (dort entstand auch das Foto, welches von Robin Jopp vom Bergmannsheil gemacht wurde), das St. Josef-Hospital und das Knappschaftskrankenhaus […]
Vorgestern haben die fünf Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine gemeinsame Klageschrift zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke (bzw. dem Ausstieg aus dem Atomausstieg) eingereicht, die vom Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch voll und ganz unterstützt wird. Zur Klage erklärten die beiden nordrhein-westfälischen Minister Harry K. Voigtsberger (Wirtschaft) und Johannes Remmel (Klimaschutz): „Die Laufzeitverlängerung […]
In einer Plenardebatte im Landtag NRW hat Thomas Eiskirch der FDP-Fraktion Heuchelei im Umgang mit der Windkraft vorgeworfen. Die FDP hatte einen Antrag eingebracht, mit dem sie vorgeblich die Akzeptanz von Windkraftanlagen schützen wollte – mit einer Tirade von Vorurteilen, Falschinformationen und Einschränkungen sich aber klar gegen Windkraft ausspricht. Eiskirch machte deutlich, dass Windkraftanlagen für […]