„Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen“, erklären die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel: „Mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den die CDU und FDP im Bereich U3-Ausbau hinterlassen haben.“ Wegen einer Bewilligungspraxis im Windhundverfahren und eines faktischen Maßnahmenstopps wurden landesweit rund 1.300 […]
Am vergangenen Montag hat der SPD-Unterbezirk Bochum eine Resolution beschlossen und damit festgehalten, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung durchgesetzte Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke den Menschen und der Wirtschaft in Bochum schadet. Nicht nur, dass die Nutzung der Atomenergie gefährlich ist – auch werden die Städte und die Wirtschaft dadurch belastet: So wird die […]
Die Bochumer Abgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel teilen mit, dass die rot-grüne Landesregierung im Rahmen ihrer Hilfe für die Städte in Nordrhein-Westfalen der Stadt Bochum 6,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen wird. Der wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in den Landtag eingebrachte Nachtragshaushalt sieht neben […]
Thomas Eiskirch, der für den Bochumer Süden direkt gewählte, Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass mit dem geplanten Nachtragshaushalt, auch 1525 neue Lehrerstellen geschaffen werden sollen. Damit soll erreicht werden, dass fehlende Lehrerstellen im Grundbedarf, beispielsweise in der gymnasialen Oberstufe und den Berufskollegs ausgeglichen werden können. Zusätzlich fehlen auch noch Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung und für […]
Die Bundesregierung hat vor Fördermittel für die Stadterneuerung und die energetische Sanierung zu kürzen. Seitens des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr kritisierte Minister Harry K. Voigtsberger die geplanten Vorhaben der Bundesregierung deutlich. Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bestärkt den Bau- und Wirtschaftsminister in seiner Kritik und bestätigt […]
Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat. Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]
Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]
Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden. Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk in Bochum bedroht – auch die Werke in Eisenach und Kaiserslautern werden gefährdet, weil die Bundesregierung eine notwendige Entscheidung […]
Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum. Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in ganz Deutschland und natürlich auch die Zukunft des Opel-Werkes in Bochum zu sichern. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Thüringen […]
Vergangene Woche sind die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei geplatzt. Die SPD hatte im Landtagswahlkampf klar auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit gesetzt, die nur knapp (um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bzw. wenige tausend Stimmen bei den Wählern) nicht erreicht wurde. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei […]
Ein Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 war schnell klar: Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition sind abgewählt worden. Auch das Thomas Eiskirch mit 49,3 % der Erststimmen wieder gewählt wurde ist schnell klar gewesen. Welche Regierungskoalition demnächst gebildet werden kann steht in der Diskussion. Wichtig ist jedoch – an Hannelore […]
Ein Teilergebnis der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag freut Thomas Eiskirch besonders. Nicht nur, dass er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Bochum sich darüber freut, dass mit Carina Gödecke und Serdar Yüksel (und ihm) wieder drei Sozialdemokraten Bochum im Düsseldorfer Landtag vertreten – genauso freut er sich auch als Mitglied im Sprecherkreis der Revierpartei […]
In den Wahlkreisen 107 bis 109 (in die die Stadt Bochum und ein Teil von Herne aufgeteilt sind) kandidieren für die Grünen Ewald Groth, Wolfgang Rettich und Mustafa Calikoglu und für die SPD Carina Gödecke, Thomas Eiskirch sowie Serdar Yüksel. Diese sechs Landtagskandidaten trafen sich kürzlich und waren sich einig, dass die bisher amtierende […]
Im Wahlkampf wirbt die CDU mit dem Slogan „NRW muss stabil bleiben“. Dabei stellt sich dem kritischen Bürger die Frage, warum NRW bei einem Regierungswechsel nicht mehr stabil sein sollte. Hat die SPD das Land nicht durch schwierige Zeiten gesteuert mit fähigen, charismatischen Politikern, wie z.B. Johannes Rau, der das Land fast 20 Jahre regiert […]
In Nordrhein-Westfalen haben die Menschen am 9. Mai die Wahl und diese Wahl ist doppelt wichtig, weil es nicht nur um NRW geht, sondern um Entscheidungen, die für ganz Deutschland Bedeutung haben. Hintergrund ist, dass mit einer rot-grünen Landesregierung die Mehrheit von FDP und CDU im Bundesrat fallen würde, was ein ‚weiter so’ für […]
Vor einigen Tagen trafen sich die Vertreter der so genannten „Memorandom-Städte“, zu denen auch Bochum gehört, mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Helmut Linssen (CDU). Wie die Landesregierung auf die kommunalen Vertreter wie z.B. Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz eingegangen ist, verärgert Thomas Eiskirch, der nicht nur Landtagsabgeordneter aus Bochum, sondern auch Vorsitzender der SPD Bochum, ist: „Die […]