Thomas Eiskirch

Vorhandene Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich schließen

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte die klaren Worte von Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann anlässlich der „Satellite Days“ (vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)). Der Staatssekretär forderte, dass alle Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen sollen so schnell wie möglich geschlossen werden, denn alle Regionen und Gesellschaftsgruppen müssen am digitalen Leben […]

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FDP wollte den Landeszuschuss für das Bergbaumuseum in Bochum drastisch kürzen – CDU schaut dabei zu

Völlig überraschend legte die FDP-Fraktion zur entscheidenden Sitzung zum Landeshaushalt 2011 Kürzungspläne vor, die die Landeszuwendung für das Bergbaumuseum um 900.000 Euro zusammen streichen sollte. Eine solche Kürzung um fast 20% – zumal noch ohne jede Vorwarnung – hätte zu massiven Einschnitten beim Bochumer Publikumsmagneten geführt. Umso erstaunlicher, dass sich die CDU nicht gegen diese […]

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Beschluss der Justizminister zur Frauenquote bei Führungspositionen in der Wirtschaft

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo), dem Gremium, in dem die für das Ressort Justiz verantwortlichen Regierungsmitglieder aller sechszehn Bundesländer vereinigt sind, hat beschlossen, sich für die Einführung einer bundesge­setzlichen Geschlechterquote für Führungspositionen in der Wirtschaft stark zu machen. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) schließt sich dabei dem nordrhein-westfälischen Justizminister Thomas Kutschaty an, der sich darüber freute, […]

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trailer Ruhr: „Die großen Vier brauchen noch Lernhilfen“ – Thomas Eiskirch über die Energieversorgung der Zukunft in NRW

Die Ausgabe 05/2011 von trailer Ruhr widmete sich dem Thema Energiewende. Die Energiepolitik ist wegen der Geschehnisse im fernen Osten aktueller denn je. Thomas Eiskirch hat als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dem trailer Ruhr-Magazin ein Interview zur Energiewende in Nordrhein-Westfalen gegeben. Das Interview ist sowohl als PDF-Datei (trailer Ruhr: Energiewende, 180 KB) abrufbar […]

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„Das ist das Mindeste!“ – Maikundgebung 2011 des DGB vor dem Rathaus in Bochum

Zur traditionellen Maikundgebung am Tag der Arbeit, den 1. Mai 2011, hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften aufgerufen und mehrere tausend Teilnehmer folgten bei schönstem Wetter den Ruf.   In Bochum fand die Maikundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Rathaus statt, zu der als Hauptredner Frank Richter, der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei […]

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Bahnhof Bochum-Dahlhausen soll für mehr als 4 Millionen Euro modernisiert werden

Mehr als vier Millionen Euro sollen in den Umbau des Bahnhofs Bochum-Dahlhausen investiert werden.   Bei den Umbaumaßnahmen sollen der Außen- und der Mittelbahnsteig von 76 auf 96 Zentimeter – also auf S-Bahn-Niveau – angehoben werden. Zudem sind im Bahnhof zwei Aufzüge und eine Rampe für den behindertengerechten Ausbau vorgesehen. Auch soll es neue Beleuchtungs- […]

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Ruhrparlament billigt Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße in Bochum

Aus dem Ruhrparlament, der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), berichtet Thomas Eiskirch (der dort aus Bochum zusammen mit Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und Martina Schmück-Glock, der verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion in Bochum, für die SPD Mitglied ist). In der gestrigen Sitzung des Ruhrparlaments wurde einstimmig das Programm zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus für […]

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Die Generalrevision des KiBiz (Einladung zur Diskussionsveranstaltung)

Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Neugestaltung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ein zentrales Anliegen. Die dringend notwendige Reform des von CDU und FDP veränderten Gesetzes soll im engen Dialog mit Fachleuten und den Betroffenen vonstattengehen. Deshalb laden die drei Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Unter dem Motto […]

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Plenarrede: Laufzeitverlängerung zurücknehmen, Atomausstieg beschleunigen, sichere und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, hat einen schnelleren Atomausstieg gefordert. In einer Plenardebatte im Landtag NRW erklärte er, man müsse aus der Katastrophe in Japan die richtigen Lehren ziehen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten gezeigt, dass die Menschen in Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft wollen würden. Sehen Sie hier […]

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Abschalten: Atomausstieg jetzt! – Keinen Atomstrom kaufen! (Antrag zum Parteitag des SPD-Unterbezirkes Bochum am 28. März 2011)

Am kommenden Montag, den 28. März 2011, findet ab 19:30 Uhr im Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, 44793 Bochum) ein Unterbezirksparteitag der SPD Bochum statt.   Die dreifache Katastrophe in Japan – Erdbeben, Tsunami und das drohende nukleare Unglück in Fukushima – bestimmt auch zum Teil inhaltlich den Parteitag.   Der Vorstand der SPD Bochum (unter dem […]

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Anti-Atom-Demonstration in Bochum

Unter dem Motto Abschalten: Atomausstieg jetzt! fand gestern auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Bochumer Rathaus eine Solidaritätskundgebung für die Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan statt.   Bei der Kundgebung versammelten sich ab dem späten Mittag den Berichten zufolge eine vierstellige Anzahl von Teilnehmern, die nicht nur aus Bochum, sondern auch aus angrenzenden Städten […]

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Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW wird genau geprüft

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster hat sich Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt geäußert: „Das Gericht hat heute vor allem unsere Vorsorgemaßnahmen kritisiert. Sobald uns die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werden wir intensiv prüfen, wie wir damit umgehen. Das betrifft insbesondere das Sondervermögen für die Risikopapiere der WestLB und die Rücklagen […]

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Norbert Röttgen muss das Scheitern der schwarz-gelben Atompolitik eingestehen

Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, erklärte angesichts der nukleraren Katastrophe in Japan: „Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich. Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin […]

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Abgeordneten-Quintett aus Bundestag und Landtag besucht Bochumer Krankenhäuser

Am vergangenen Freitag besuchte der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, gemeinsam mit seinen Bochumer Landtagskollegen Carina Gödecke und Serdar Yüksel sowie den Bochumer Bundestagsabgeordneten Gerd Bollmann und Axel Schäfer die Krankenhäuser Bochums. Ziel waren dabei das Bergmannsheil (dort entstand auch das Foto, welches von Robin Jopp vom Bergmannsheil gemacht wurde), das St. Josef-Hospital und das Knappschaftskrankenhaus […]

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Bundesregierung hat beim Ausstieg aus dem Atomausstieg kalkulierten Verfassungsbruch begangen, Bundesländer klagen dagegen

Vorgestern haben die fünf Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine gemeinsame Klageschrift zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke (bzw. dem Ausstieg aus dem Atomausstieg) eingereicht, die vom Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch voll und ganz unterstützt wird.   Zur Klage erklärten die beiden nordrhein-westfälischen Minister Harry K. Voigtsberger (Wirtschaft) und Johannes Remmel (Klimaschutz):   „Die Laufzeitverlängerung […]

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