Subventionsrückforderungen sind gut – Arbeitsplätze sind besser
Der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Eiskirch, erklärte zu der Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, von Nokia die Rückzahlung von 41 Millionen Euro an Subventionen zu verlangen: “Wenn Nokia unberechtigt Subventionen erhalten hat, dann ist es selbstverständlich die Aufgabe der Landesregierung, diese zurückzufordern. Noch wichtiger ist es allerdings, sich für den Erhalt guter und innovativer Arbeitsplätze in Bochum einzusetzen.
Der Rückforderungsanspruch darf kein Ablenkungsmanöver sein. Inzwischen schweigen aber sowohl Ministerpräsident Rüttgers als auch Wirtschaftsministerin Thoben über den Verlauf der Gespräche, Nokia am Standort Bochum zu halten.”
Als weiteres Zeichen mangelnder Einsicht bezeichnete der SPD-Wirtschaftsexperte die Reaktion des finnischen Unternehmens auf die Subventions-Rückforderung. Eiskirch “Wenn der Konzern, der im abgelaufenen Jahr Rekordgewinne an seinem Bochumer Standort gemacht hat, diese Forderung heute mit Erstaunen kommentiert, zeigt dies erneut, dass dem Unternehmen jedes Gespür für die Beschäftigten und Kunden abhanden gekommen ist.” Wenn Nokia weiter so tue, als sei dieser Vorgang normal, dann werde der Schaden für die soziale Marktwirtschaft nur noch größer, kritisierte Eiskirch.
