Zur Ankündigung der Bochumer Oberbürgermeisterin, Dr. Ottilie Scholz, im September 2015 nicht ein weiteres Mal als Oberbürgermeisterin kandidieren zu wollen, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Thomas Eiskirch: Die Bochumer Sozialdemokratie hat großen Respekt, sowohl vor den Leistungen von Ottilie Scholz für die Stadt Bochum als auch vor Ihrer Entscheidung, nicht noch einmal kandidieren zu […]
Schon direkt am Wahlabend war klar, dass eine Fortführung der rot-grünen Koalition zwischen der SPD und den Grünen im Bochumer Rathaus angestrebt wird. Nach den formellen Beschlüssen der jeweiligen Gremien fanden in den vergangenen Wochen die Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien, die bereits seit 1999 im Rathaus von Bochum zusammenarbeiten, statt. Das Verhandlungsteam bestand aus […]
Bei bestem Wetter setzte die SPD Bochum am heutigen Samstag, den 24. Mai 2014, zum Endspurt im Wahlkampf ein. Sowohl in den Stadtteilen vor Ort als auch am zentralen Infostand der SPD Bochum in der Innenstadt wurde noch einmal für die Europawahlen, die Kommunalwahlen (zum Rat der Stadt Bochum und zu den Bezirksvertretungen) und die […]
“Die Kommunalwahlen als erster Praxistest haben deutlich gemacht, welche dramatischen Folgen die gezielte Aushöhlung der kommunalen Demokratie durch die CDU/FDP-Landesregierung gehabt haben: die historisch niedrigste Wahlbeteiligung, oftmals eine fehlende demokratische Legitimation der Bürgermeister und Landräte und die Zersplitterung der Räte. Dafür trägt Ministerpräsident Rüttgers persönlich die Verantwortung. Er kann sich seine scheinheiligen Krokodilstränen über eine […]
Kommunalwahl soll ohne nachvollziehbaren Grund vorverlegt werden „Jetzt ist die Katze endgültig aus dem Sack“, so kommentieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch die bekannt gewordenen Pläne von CDU und FDP, die Kommunalwahl im nächsten Jahr auf den Termin der Europawahl vorzuverlegen. Grundsätzlich ist es richtig, angesichts von drei Wahlen im kommenden Jahr […]