6,2 Millionen Euro zusätzlich für Bochum

Die Bochumer Abgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel teilen mit, dass die rot-grüne Landesregierung im Rahmen ihrer Hilfe für die Städte in Nordrhein-Westfalen der Stadt Bochum 6,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen wird.   Der wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in den Landtag eingebrachte Nachtragshaushalt sieht neben […]

Mehr lesen

Atomkompromiss von Schwarz-Gelb schwächt kommunale Energieversorger

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat.   Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]

Mehr lesen

Thomas Eiskirch unterstützt Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge am Telefon

Die SPD-geführte Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat eine Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge und Abzocke am Telefon angekündigt. Hintergrund sind hierfür zahlreiche Beschwerden der Verbraucher zu verbotenen Werbeanrufen in Nordrhein-Westfalen (siehe auch Verbraucherzentrale NRW). Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die geplante Bundesratsinitiative und erklärt dazu: „Unerwünschte Werbeanrufe sind nicht nur eine störende Belästigung für die […]

Mehr lesen

Bochum profitiert von der Abschaffung der Studiengebühren

Thomas Eiskirch, der Vorsitzende der SPD Bochum und Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, stellt fest, dass die Studierenden der Bochumer Hochschulen von dem geplanten Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen profitieren.   Bei der Abschaffung der Studiengebühren im kommenden Jahr erhalten die Hochschulen des Landes NRW eine vollständige Kompensation der Ausfälle der […]

Mehr lesen

Christoph Dänzer-Vanotti soll neuer Regionaldirektor beim Regionalverband Ruhr (RVR) werden

Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) zeigt sich erfreut über die geplante Nachfolge des scheidenden Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink.   Die SPD und die Grünen, die gemeinsam in der Verbandsversammlung (oft auch als Ruhrparlament bezeichnet) eine rot-grüne Koalition bilden, haben sich gemeinsam auf Christoph Dänzer-Vanotti als Nachfolger geeinigt, […]

Mehr lesen

Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]

Mehr lesen

Geschäftsführende Landesregierung muss den Opel-Standort Bochum sichern

Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden. Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk in Bochum bedroht – auch die Werke in Eisenach und Kaiserslautern werden gefährdet, weil die Bundesregierung eine notwendige Entscheidung […]

Mehr lesen

Opel-Hilfe muss schnell durch eine Mehrheit im Landtag beschlossen werden

Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum.   Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in ganz Deutschland und natürlich auch die Zukunft des Opel-Werkes in Bochum zu sichern. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Thüringen […]

Mehr lesen

Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl

Vergangene Woche sind die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei geplatzt. Die SPD hatte im Landtagswahlkampf klar auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit gesetzt, die nur knapp (um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bzw. wenige tausend Stimmen bei den Wählern) nicht erreicht wurde.   Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei […]

Mehr lesen

Endgültiges amtliches Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen festgestellt

Ein Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 war schnell klar:   Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition sind abgewählt worden. Auch das Thomas Eiskirch mit 49,3 % der Erststimmen wieder gewählt wurde ist schnell klar gewesen.   Welche Regierungskoalition demnächst gebildet werden kann steht in der Diskussion. Wichtig ist jedoch – an Hannelore […]

Mehr lesen

Heute: Wählen gehen!!!

Auch am Wahltag sind sich viele Bürger noch nicht sicher, was sie wählen wollen. Aber es geht um viel und deshalb sollten Sie sich die Entscheidung gut überlegen. Es geht darum, wie unser NRW in Zukunft aussehen soll. In was für Kindergärten, Schulen oder Universitäten sollen unsere Kinder gehen? In was für Städten wollen wir […]

Mehr lesen

Landtagskandidaten von SPD/Grünen: Gemeinsam die Landtagswahl in NRW gewinnen!

In den Wahlkreisen 107 bis 109 (in die die Stadt Bochum und ein Teil von Herne aufgeteilt sind) kandidieren für die Grünen Ewald Groth, Wolfgang Rettich und Mustafa Calikoglu und für die SPD Carina Gödecke, Thomas Eiskirch sowie Serdar Yüksel.   Diese sechs Landtagskandidaten trafen sich kürzlich und waren sich einig, dass die bisher amtierende […]

Mehr lesen

SPD: Für ein stabiles NRW

Im Wahlkampf wirbt die CDU mit dem Slogan „NRW muss stabil bleiben“. Dabei stellt sich dem kritischen Bürger die Frage, warum NRW bei einem Regierungswechsel nicht mehr stabil sein sollte. Hat die SPD das Land nicht durch schwierige Zeiten gesteuert mit fähigen, charismatischen Politikern, wie z.B. Johannes Rau, der das Land fast 20 Jahre regiert […]

Mehr lesen

Der Endspurt

Es geht um die letzte Stimme, auch der letzte Wahlbürger im Wahlkreis 108 soll auf die Wahl am 9. Mai 2010 aufmerksam gemacht werden. Jeden Morgen die gleichen Plakate, und das schon seit Wochen. Doch jetzt etwas Neues. „Erstimme ist Eiskirch-Stimme“! Jetzt muss es jeder merken: Am 9.Mai 2010 ist Landtagswahl und ich muss wählen […]

Mehr lesen

Die doppelte Wahl

In Nordrhein-Westfalen haben die Menschen am 9. Mai die Wahl und diese Wahl ist doppelt wichtig, weil es nicht nur um NRW geht, sondern um Entscheidungen, die für ganz Deutschland Bedeutung haben.   Hintergrund ist, dass mit einer rot-grünen Landesregierung die Mehrheit von FDP und CDU im Bundesrat fallen würde, was ein ‚weiter so’ für […]

Mehr lesen