Unter dem Motto Abschalten: Atomausstieg jetzt! fand gestern auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Bochumer Rathaus eine Solidaritätskundgebung für die Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan statt. Bei der Kundgebung versammelten sich ab dem späten Mittag den Berichten zufolge eine vierstellige Anzahl von Teilnehmern, die nicht nur aus Bochum, sondern auch aus angrenzenden Städten […]
Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster hat sich Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt geäußert: „Das Gericht hat heute vor allem unsere Vorsorgemaßnahmen kritisiert. Sobald uns die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werden wir intensiv prüfen, wie wir damit umgehen. Das betrifft insbesondere das Sondervermögen für die Risikopapiere der WestLB und die Rücklagen […]
Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, erklärte angesichts der nukleraren Katastrophe in Japan: „Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich. Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin […]
Am heutigen Sonntag findet um 12:00 Uhr (also in weniger als einer Stunde) eine Anti-Atomdemo am Bochumer Hauptbahnhof statt. Dazu wurde unter anderem von Aktivisten des alten Atombüros, des Anti-Atomplenums und des Bahnhof Langendreer aufgerufen.
Am vergangenen Freitag besuchte der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, gemeinsam mit seinen Bochumer Landtagskollegen Carina Gödecke und Serdar Yüksel sowie den Bochumer Bundestagsabgeordneten Gerd Bollmann und Axel Schäfer die Krankenhäuser Bochums. Ziel waren dabei das Bergmannsheil (dort entstand auch das Foto, welches von Robin Jopp vom Bergmannsheil gemacht wurde), das St. Josef-Hospital und das Knappschaftskrankenhaus […]
Vorgestern haben die fünf Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine gemeinsame Klageschrift zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke (bzw. dem Ausstieg aus dem Atomausstieg) eingereicht, die vom Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch voll und ganz unterstützt wird. Zur Klage erklärten die beiden nordrhein-westfälischen Minister Harry K. Voigtsberger (Wirtschaft) und Johannes Remmel (Klimaschutz): „Die Laufzeitverlängerung […]
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Einzelgewerkschaften veranstalteten gestern einen bundesweiten Aktionstag zum Thema „Leiharbeit“. In Bochum wurde beispielsweise ein „Sklavenmarkt“ vor dem Hauptbahnhof aufgebaut, um auf die steigende Anzahl von prekären Beschäftigungsverhältnissen und unsicherer Arbeit hinzuweisen. Der Bochumer SPD-Abgeordnete Thomas Eiskirch erklärt sich solidarisch mit diesen Aktion und fordert weiterhin die Einführung eines Mindestlohnes […]
Thomas Eiskirch Eingetragene Lebenspartnerschaften gleichgeschlechtlicher Paare sind im 21. Jahrhundert zu recht zur Selbstverständlichkeit geworden. Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter des Landes in eingetragener Lebenspartnerschaft werden jedoch im Bereich des Besoldungs- und Versorgungsrechts im Vergleich zu ihren verheirateten Kolleginnen und Kollegen ungleich behandelt. „Das ist heutzutage nicht nur verfassungswidrig, sondern diffamiert ganze Bevölkerungsgruppen“; so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas […]
In dieser Woche fand der Bochumer Kongress an der Ruhr-Universität statt. Unter dem Motto Der Schlüssel zur Zukunft – Bildung für alle! veranstalteten die GEW-NRW und der DGB-NRW in Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum und unter der Schirmherrschaft der Deutschen UNESCO-Kommission, einen großen Bildungskongress durch. Hier wurden die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen debattiert – mit Vertretern […]
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilte mit, dass der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) sich über die aktuellen Pläne der CDU/CSU-Bundestagsfraktion empört. Die Union möchte schärfere Bedingungen bei der feindlichen Übernahme von deutschen Unternehmen prüfen. Grundsätzlich ist das nicht verkehrt, aber es ist merkwürdig, dass CDU und CSU erst jetzt […]
Zusammen mit Daniela Schneckenburger, der wirtschaftspolitischen Sprecherin von Bündnis ’90 / Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, zeigte sich Thomas Eiskirch als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, entsetzt darüber, dass die Verbraucher und die Wirtschaft aufgrund des Personalmangels beim Landeseichamt Nachteile zu erleiden haben. Berichten in den Medien zufolge (siehe beispielsweise Artikel und Kommentar […]
Ministerin Ute Schäfer (SPD), vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport (und derzeitige Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz 2011 aller sechszehn Bundesländer) reagiert zusammen mit ihrem Ministerkollegen Johannes Remmel (Grüne) vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz empört auf die Kritik der Senioren-Union zum Kinderlärm: „Kinderlärm ist Zukunftsmusik“, waren sich […]
Nachdem der Bundesgerichtshof den Vertrag zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn (DB Regio) in Teilen für nichtig erklärt hat, schließt sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) den Forderungen von Jochen Ott, dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, an: „Das Urteil schafft Rechtssicherheit in einem wichtigen Regelungsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs. Der VRR […]
Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten André Stinka, dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bezog Thomas Eiskirch, als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stellung zu der aktuellen Diskussion über die unkonventionellen Erdgaslagerstätten. „In den von verschiedenen Energieunternehmen vorangetriebenen Suchaktivitäten nach unkonventionellen Erdgaslagerstätten liegt die Chance einer erweiterten Importunabhängigkeit. Nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf das Grundwasser, […]
Der nordrhein-westfälische Landtag hat über den geplanten Castor-Transport von Brennelementen aus Jülich nach Ahaus debattiert. Dabei stellte Svenja Schulze (SPD), die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung fest, dass die Landesregierung den Transport ablehnt: „Der Transport ist unnötig, er stellt ein Sicherheitsrisiko dar und er ist mit übermäßigen Belastungen für die Polizisten im Land verbunden.“ […]
Gemeinsam mit Wibke Brems, der Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion, hat Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur aktuellen Diskussion um den Emissionshandel erklärt: „CDU und FDP haben durch ihr Abstimmungsverhalten wieder einmal deutlich gemacht, dass sie kein Interesse haben, Betriebe in Nordrhein-Westfalen dabei zu unterstützen, die Herausforderungen […]