Bochumer Memorandum zeigt traurige Bildungsbilanz schwarz-gelber Landesregierung

Thomas Eiskirch

GEW und DGB stellten kürzlich das erste Ergebnis des Bochumer Memorandums vor.

Beim Bochumer Memorandum handelt es sich um eine Initiative, die mit nachvollziehbaren und messbaren Kriterien die Bildungspolitik der Landesregierung bewertet und dabei internationale Kriterien berücksichtigt. Das Urteil für die Jahre 2005-2010 ist eindeutig, wie Thomas Eiskirch aus Bochum feststellt:

„Die seit 2005 regierende schwarz-gelbe Landesregierung hat für eine soziale Spaltung im Bildungssystem von Nordrhein-Westfalen gesorgt, in der z.B. Bildungsbenachbeteiligte immer weiter abgehängt werden. Die hehren Ziele wurden nicht erreicht – und das ganze nicht nur auf Kosten der betroffenen Schülerinnen und Schüler sondern des gesamten Landes, denn eine beste Bildung für alle ist der Schlüssel für unsere Zukunft.“

Ähnlich äußerte sich hierzu Ute Schäfer, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„2005 war Jürgen Rüttgers Anspruch hoch. 2010 ist der Fall deshalb umso tiefer. Zum Bildungsland Nummer 1 sollte Nordrhein-Westfalen werden. Unteres Mittelmaß ist daraus nach fünf Jahren schwarz-gelber Regierungszeit im internationalen und nationalen Vergleich geworden. Die soziale Spaltung ist weiter gewachsen. Nicht umsonst haben die Bildungsforscher deutlich gemacht, dass vor allem in den unteren Leistungsbereichen die Ziele nicht erreicht wurden, weil schwarz-gelb Politik nach dem Motto „oben hui und unten pfui“ mache. Die schwarz-gelbe Hauptschuloffensive ist krachend gescheitert, wie die hohe Sitzenbleiberquote bei Hauptschülerinnen und Hauptschülern zeigt. Und auch bei der Lehrerversorgung können die vermeintlich guten Zahlen über zusätzliche Lehrerstellen nicht über den eklatanten Lehrermangel an den nordrhein-westfälischen Schulen hinwegtäuschen. Fakt ist: Stellen können keinen Unterricht geben. Dafür braucht man Lehrerinnen und Lehrer. 5.000 Lehrkräfte fehlen an den nordrhein-westfälischen Schulen. Deshalb fallen mehr als 5 Millionen Stunden Unterricht im Jahr aus. Genau wie bei den kleineren Klassen, auf die die Eltern und Kinder bis heute vergeblich warten, hat der Ministerpräsident bei seiner 2005 noch zugesagten Unterrichtsgarantie sein Versprechen gebrochen.“

Abschließend erklärt Thomas Eiskirch dazu, dass die SPD das Thema Bildung auf die Tagesordnung ganz nach oben setzt, denn Nordrhein-Westfalen braucht beste Bildung und man darf niemanden dabei zurücklassen oder durch den Geldbeutel der Eltern entscheiden lassen, welche Bildungskarriere ein Kind nimmt.