Die Landtagswahl – eine wichtige Entscheidung für das Revier

Die RuhrSPD steigt in den Landtagswahlkampf 2010 ein. Mit einer eigenen Kampagne, die man optisch wie inhaltlich auf der neu gestalteten Homepage der RuhrSPD einsehen kann, macht die Revierpartei deutlich, dass es bei der Landtagswahl auch für das Ruhrgebiet um eine Menge geht. Ich finde das klasse, dass es der SPD erstmalig gelingt, die Interessen des Reviers gegenüber dem Land gemeinam zu formulieren und mit einer Stimme zu artikulieren. Wenn es auf Landesebene so weiter gehen würde wie unter Rüttgers bisher, würden die Probleme im Revier immer größer.

Die aus eigener Kraft (Vergeblichkeitsfalle) nicht mehr zu lösenden Probleme der Kommunalfinanzierung sind bei uns im Revier am augenfälligsten. Wenn das Ruhrgebiet in seiner Entwicklung nicht abgehängt werden soll, bedarf es hier schneller und tiefgreifender Unterstützung. In der – in ihren Mehrheitsverhältnissen aber auch personell – sehr ländlich geprägte NRW CDU haben wir da keinen Fürsprecher. Das haben die letzten fünf Jahre bewiesen.  Auch die besonderen bildungspolitischen Herausforderungen des Ballungsraumes mit einem höheren Migrantenanteil werden nicht in den Blick genommen. Das muss sich dringend ändern. Ganz besonders deutlich wird die Benachteiligung des Ruhrgebiets durch die doch sehr rheinisch geprägte CDU/FDP-Landesregierung im Bereich der Förderung von Unternehmen, Hochschulen und Kommunen mit öffentlichen Mitteln. Gerade bei den „wachstumstreibenden Impulsen“ wird das Ruhrgebeit stark benachteiligt.

Das die SPD im Ruhrgebiet gemeinsame Antworten auf die beschrieben Fragen/Herausforderungen anbietet, macht mich sicher, dass dem Ruhrgebiet eine rot-grüne Landesregierung gut tun wird. Die inhaltlichen Angebote der RuhrSPD sind wirklich (auch sprachlich) lesenswert.