Persönliche Erklärung von Thomas Eiskirch

Liebe Bochumerinnen, liebe Bochumer, in einer Demokratie werden politische Ämter von den Bürgerinnen und Bürgern auf Zeit vergeben. Und das ist auch richtig so. Seit 2015 darf ich Oberbürgermeister meiner Heimatstadt sein. Das schönste Amt, in das man gewählt werden kann. Im Jahr 2020 haben mir dann – als dem Kandidaten von SPD und Grünen […]

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Thomas Eiskirch Pressebild, Foto: Martin Steffen, Lizenz: CC-BY-NC-ND

Landtag berät über Freifunk: Thomas Eiskirch setzt sich für freies WLAN ein

Rechtssicherheit für private Betreiber offener WLAN-Netze – das fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch. Davon profitiert auch Bochum, unter anderem mit dem Freifunk-Angebot. Als Landtagsabgeordneter ist Eiskirch dabei, Fakten zu schaffen. Die SPD fordert in einem Antrag gemeinsam mit Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet mittels Freifunk in ganz NRW. Bereits kommende Woche soll […]

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Freifunk in NRW: Bürgernetze ausbauen und stärken (gemeinsamer Antrag im Landtag)

Die Fraktionen von SPD, Grünen und der Piraten wollen sich im nordrhein-westfälischen Landtag unter dem Motto Kostenloser Internetzugang für alle und überall für die Unterstützung von Freifunk-Netzen einsetzen. Dazu wurde gestern in den drei Fraktionen der gemeinsame Antrag Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken! beschlossen. Damit sollen Freifunk-Anbieter Rechtssicherheit erhalten und die Etablierung […]

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Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen: Voraussichtlich 38 Millionen Euro für Bochum

Die Investitionen finanzschwacher Kommunen werden nach Verhandlungen des Bundes und der Länder deutlich gefördert – bis zu 90 % werden dabei gefördert. Nach ersten Modellrechnungen und Schätzungen kann die Stadt Bochum mit rund 38 Millionen Euro rechnen, um damit Kindergärten zu sanieren, den Lärmschutz an Straßen zu verbessern und für die energetische Sanierung eigener Gebäude sorgen.

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NRW-Initiative für virtuelles Kraftwerk

Im Rahmen eines Pilotprojektes soll durch ein virtuelles Kraftwerk organisiert werden, dass der dezentral erzeugte regenerative Sonnen- und Windstrom in die existierenden Stromnetze integriert werden kann. Das Pilotprojekt soll dabei zeigen, wie erneuerbare Energien am Industriestandort Nordrhein-Westfalen grundlastfähig gemacht werden können, was für die weitere Entwicklung des Standortes wichtig ist.

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Thomas Eiskirch Pressebild, Foto: Martin Steffen, Lizenz: CC-BY-NC-ND

Talentscouts kommen nach Bochum: NRW-Programm fördert Lernchancen

Zwei Talentscouts kommen im Rahmen eines Landesprojekts nach Bochum. Diese sollen – als Schnittstelle zwischen Schulen und Hochschulen – dafür sorgen, dass jedes Kind bessere Lehrchancen erhalten. Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch freut sich, dass zwei Hochschulen aus Bochum an diesem Projekt teilnehmen und betont, dass man Talente und Stärken in den Schulen viel früher erkennen und fördern müssen.

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Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ für Kitas und Schulen bis 2020 verlängert

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die Fortführung des Programms „Alle essen mit“. Das gemeinsame Mittagessen in Kita und Schule wird vom Bund gefördert, jedoch gibt es in bestimmten Fällen Ausschlüsse von Kindern aus armen Familien. Der Härtefallfonds des Programms „Alle essen mit“ verhindert dies und wurde jetzt bis 2020 verlängert.

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Nordrhein-Westfalen gewinnt für Kommunen 70 Millionen Klage gegen die Bundesregierung

Im August 2014 reichte die nordrhein-westfälische Landesregierung (gemeinsam mit den Bundesländern Brandenburg und Niedersachsen) eine Klage gegen die Bundesregierung wegen einer 70 Millionen Euro-Rückzahlung an die Kommunen ein. Die vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eingereichte Klage richtete sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hatte, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus […]

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Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr große Bestätigung rot-grüner Energiepolitik

In Essen unterzeichneten die Vertreter der beteiligten Fernwärme-Unternehmen STEAG Fernwärme GmbH (SFW), Energieversorgung Oberhausen AG (evo) und Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN) den Gründungsvertrag für die neue Gesellschaft Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH. Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung, die einen wichtigen Grundstein zur Umsetzung einer Fernwärmeschiene an Rhein und Ruhr darstellt. Die effiziente […]

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Rekordbetrag an Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Bochum

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die aktuelle Mittelzuteilung des Landes für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Den Erlassen zufolge erhält Bochum im Jahr 2015 mit 9,6 Millionen Euro einen besonders hohen Betrag, um den Neubau von Sozialwohnungen zu fördern. Weitere rund 1,8 Millionen Euro bekommt die Stadt, um damit zum einen energetische Modernisierungsarbeiten in […]

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Bürgergespräch am Dienstag, den 10. Februar 2015 von 16:30 bis 18:30 Uhr mit Thomas Eiskirch

Am morgigen Dienstag, den 10. Februar 2015, lädt der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch von 16:30 bis 18:30 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zu einem Bürgergespräch in sein Büro in die Alte Hattinger Straße 19 (Fritz-Husemann-Haus im Ehrenfeld; siehe auch spd-bochum.de) ein. Beim Gespräch mit Thomas Eiskirch können Bürgerinnen und Bürger aus dem Ehrenfeld, aus […]

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