Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Königswinter beschlossen, dass das Land mehr Geld für eine optimierte Förderung des Denkmalschutzes – insbesondere der kleinen Denkmäler und des ehrenamtlichen Engagements – in NRW bereitstellen wird. Der Bochumer SPD-Abgeordnete Thomas Eiskirch zeigte sich erfreut über den Beschluss und schließt sich der Aussage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott […]
In der vergangenen Woche gab die nordrhein-westfälische Landesregierung die Neukonzeptionierung des Denkmalschutzes in Nordrhein-Westfalen bekannt. Das zuständige Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilte dazu mit, dass zukünftig zinsgünstige Darlehen der NRW.BANK mit einem Volumen von 60 Millionen Euro pro Jahr die bisherigen 6 Millionen Euro, die als Zuschüsse gewährt worden sind, ersetzen. Dabei […]
Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger haben für die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Initiative zur Verpflichtung des Einbaus von Rauchmeldern in Wohnungen und dem selbst genutztem Wohneigentum gestartet. Schon heute gibt es in Nordrhein-Westfalen die Pflicht Rauchwarnmelder in stationären Alten- und Pflegeheimen zu bauen. Die Pflicht ist auch ein Bestandteil der Wohnraumförderbestimmungen des Landes. Insofern […]
Seitens des Bundesverkehrsministeriums ist geplant, den Rhein-Ruhr-Express (RRX), der eine wichtige Entlastung für den Schienenverkehr im Ruhrgebiet und auch im Rheinland darstellen soll, nicht mehr in den Investitionsplan für die kommenden Jahre bis 2015 aufzunehmen. Der RRX ist insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Ballungsraum Rhein/Ruhr und insbesondere innerhalb des Ruhrgebietes von zentraler Bedeutung, […]
Nachdem der Bundesgerichtshof den Vertrag zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn (DB Regio) in Teilen für nichtig erklärt hat, schließt sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) den Forderungen von Jochen Ott, dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, an: „Das Urteil schafft Rechtssicherheit in einem wichtigen Regelungsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs. Der VRR […]