Bahngipfel in Düsseldorf: Viel heiße Luft

Der kürzlich stattgefundene „Bahngipfel“ in der Düsseldorfer Staatskanzlei brachte kaum substantielle Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet, so Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.   Thomas Eiskirch: „Die Finanzierung des Rhein Ruhr Xpress (RRX) ist immer noch ungeklärt und der aus Bayern stammende Bundesverkehrsminister Ramsauer kann nicht erklären, wie die finanziellen Mittel aufgebracht werden […]

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Resolution des Ruhrparlamentes fordert mehr finanzielle Hilfe beim Schuldenabbau

Die neu gewählte Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR), in der aus Bochum unter anderem Thomas Eiskirch vertreten ist, hat in einer einstimmig verabschiedeten Resolution mehr finanzielle Hilfe für den Schuldenabbau der Kommunen im Ruhrgebiet gefordert. Unter der Überschrift „Die Metropole Ruhr braucht finanziell gesunde Kommunen!“ steht die Resolution der Verbandsversammlung, die oft auch als Ruhrparlament […]

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Schwarz-gelbe Ankündigung zum U3-Ausbau sind fern der Realität

Am Freitag kündigte der CDU-Minister Laschet an, dass das Land jeden von den Kommunen beantragten U3-Platz bewilligen werde. Hierzu erklärte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Diese Ankündigung der Regierung Rüttgers ist weiße Salbe. Die CDU/FDP-Koalition hat in den vergangenen fünf Jahren einen Raubzug durch die kommunalen Kassen betrieben und sich geweigert, über einen Stärkungspakt […]

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InnoMeT.NRW: So funktioniert Wettbewerb nicht!

Die heutige Ausgabe der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) berichtet, wie man sich seitens der FDP bzw. der Landesregierung Wettbewerb vorstellt. Das ganze zeigt sich am Beispiel des vom Land ausgelobten Wettbewerbs InnoMeT.NRW, bei dem 15 Millionen Euro Fördergelder verteilt wurden. Das Land forderte Hochschulen und Unternehmen auf sich regional gebündelt in gemeinsamen Forschungsprojekten zur Entwicklung […]

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Hauptschulsterben im Ruhrgebiet

Als „Ende der schulpolitischen Irrfahrt von FDP und CDU“ hat Ute Schäfer, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, das von den Medien berichtete Hauptschulsterben im Revier bezeichnet. Auch die Erfahrungen im Rahmen der Anmeldungen in Bochum zeigen, dass die Eltern ihre Kinder nicht mehr zu Hauptschulen schicken wollen, so der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der damit […]

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Hannelore Kraft und Thomas Eiskirch: SPD-Fraktion sagt Opel Bochum staatliche Unterstützung zu

Zu einem Informationsaustausch haben sich heute die Vorsitzende und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft und Thomas Eiskirch, mit den Betriebsräten und Vertrauensleuten von Opel im Werk Bochum getroffen. Kraft: “Wir wollten vor allem zuhören. Wir haben zugehört und vernommen, wie die Stimmung unter den Beschäftigten und in den Familien ist. Dies gilt auch […]

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Opel muss bleiben!

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Unterbezirke und Fraktionen in der RuhrSPD – Den Menschen helfen, Qualifikation und Arbeitsplätze erhalten, dem Ruhrgebiet helfen: Opel muss bleiben! Die aktuellen Meldungen zur Situation um Opel geben Anlass zu neuerlicher Besorgnis. Nach den anfänglichen Absichtserklärungen der NRW-Landesregierung hat die Bundeskanzlerin kritische Distanz zu staatlichen Hilfen für Opel erkennen lassen. […]

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Ist Wittke für das Ruhrgebiet noch tragbar?

Thomas Eiskirch, Mitglied des Sprecherkreises der RuhrSPD, erklärt: „Oliver Wittke hat im Umgang mit seinem Verkehrsdelikt vollständig versagt. Als Verkehrsminister mit 109 km/h durch eine geschlossene Ortschaft zu rasen, ist das eine. Zu versuchen, seinen Führerscheinentzug und die Dienstwagennutzung klammheimlich unter den Tisch fallen zu lassen, das andere. Es war nicht das erste Mal in […]

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Blumen und Brötchen an allen Sonntagen

Mit der Übergabe von rund 11.500 Unterschriften an den Landtag hat heute der Fachverband Deutscher Floristen, Landesverband Nordrhein-Westfalen, seiner Forderung Nachdruck verliehen, den Verkauf von Blumen am Ostersonntag, Pfingstsonntag und 1. Weihnachtstag wieder zu erlauben. Die SPD-Landtagsfraktion hat diese Initiative zum Anlass genommen, und erneut eine Gesetzesänderung mit diesem Ziel auf den Weg gebracht. Dazu […]

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Über 760.000 € zusätzlich für Bochumer Projekte bei Ruhr 2010

“Für die zusätzlichen örtlichen Projekte im Rahmen von Ruhr 2010 werden über 760.000 € nach Bochum fließen. Das gibt Luft zum Atmen, um Möglichkeiten aufzuzeigen, die vielen spannenden Projekte, die sich in Bochum entwickeln wollen auch besser finanzieren zu können.” freut sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD). In der morgigen Sitzung wird der Landtag […]

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Verunsicherung der Beschäftigten der JVA Bochum beenden

Die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch (beide SPD) haben Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU) vorgeworfen, die Ministerin drücke sich um eine klare Aussage, ob es zur Verlegung der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen nach Bochum und damit zum Abriss von 68 Wohnungen für JVA-Beschäftigte in Bochum kommt. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion sollte das Justizministerium dazu in der […]

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Uferpromenade des Kemnader Sees erfolgreich von Unrat befreit

Beim Earth Guest Day wurden auf Initiative der Bochumer ibis Hotels mit tatkräftiger Unterstützung von der 8. Klasse der Erich-Kästner Schule und den Mitarbeitern der Freizeitzentrum Kemnade GmbH die Uferpromenade gereinigt. Bei strahlendem Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen konnten insgesamt 60 Helfer, darunter auch die Bochumer Prominenz MdL Thomas Eiskirch, ihr Engagement für die Umwelt unter […]

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Innovation aus dem Ruhrgebiet: Bio-Strom aus Brot-Abfällen

Jährlich fallen in Deutschland über 500.000 Tonnen Abfall aus Backwaren an. Dies sind allein rund 10 Prozent aller produzierten Backwaren. Der Essener Bäckereibetrieb “Bäcker Peter” hat nun ein Konzept entwickeln lassen, wie dieser Abfall zur Energiegewinnung genutzt werden könnte. Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat sich zusammen mit seinen Fraktionskollegen Britta Altenkamp aus Essen und […]

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Mehr Sicherheit an der Ruhr

Nach einem schweren Badeunfall im Jahre 2003 hatte Prof. Martin Stachowske eine Idee. Er entwickelte das Ruhr-Standort-Informations-System (RuSis). Jetzt soll aus der Idee Realität werden. Mit einem einfachen, aber effektiven System wollen Rettungskräfte in Zukunft entlang des Ruhrtals für mehr Sicherheit und schnellere Hilfe im Notfall sorgen. In einem Notfall ist es wichtig, dass Rettungskräfte […]

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Politik mit Volldampf voraus!

SPD-Landtagsabgeordnete luden am 7. Juli zur Tour durchs Ruhrtal Mit einer Güterzug-Dampflok aus den 50er Jahren fuhren 250 Passagiere am 07. Juli 2007 durch das Ruhrtal von Dahlhausen über Hatttingen und Witten nach Hagen und wieder zurück. Mit an Bord waren vier prominente Gäste: Die Düsseldorfer Abgeordneten für Bochum (Thomas Eiskirch), Hattingen (Rainer Bovermann), Witten […]

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Wohnen im Ruhrgebiet ist mehr als nur die Wohnung!

RuhrSPD erörtert Perspektiven der Wohnungspolitik im Ruhrgebiet Einen hochkarätig besetzten Kreis von Expertinnen und Experten konnte Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen und Sprecher der RuhrSPD zum ersten Workshop zum Thema „Wohnen“ in Dortmund begrüßen. Prof. Dipl.-Ing. Karl-Heinz Petzinka von der THS, einem der größten Wohnungsunternehmen im Ruhrgebiet, plädierte eindringlich in seinem Einleitungsreferat dafür, keinesfalls […]

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