Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
Der Schwerpunkt des Aufgabenspektrums des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie liegt in der Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die in Nordrhein-Westfalen tätigen Unternehmen. Der Ausschuss befasst sich mit der Strukturentwicklung des Landes, die unter anderem durch die Inanspruchnahme von Förderprogrammen wie zum Beispiel der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” oder EU-Programmen erfolgen soll.
Die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die NRW-Unternehmen schließt die Bereitstellung von Risikokapital genauso ein wie die Förderung der Außenwirtschaft, die Fortentwicklung der nordrhein-westfälischen Messeplätze oder die berufliche Weiterbildung. Augenmerk legt der Ausschuss dabei auch auf die Entwicklung der Zahl der Ausbildungsplätze im Kontext mit der Zahl der Personen, die einen Ausbildungsplatz suchen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Ausschusstätigkeit ist die Beschäftigung mit energiepolitischen Fragestellungen. Dazu zählt die Energieversorgung durch heimische Energiequellen genauso wie die Liberalisierung der Energiemärkte. Der Ausschuss hat zudem die Aufgabe, sich für die Verbesserung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes der im nordrheinwestfälischen Bergbau Beschäftigten einzusetzen. Hierfür gab es in der Vergangenheit stets einen besonderen Ausschuss, den Ausschuss für Grubensicherheit. Der Aufgabenbereich wurde in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie übertragen und wird von einem Unterausschuss “Bergbausicherheit” wahrgenommen.
Von November 2006 war Thomas Eiskirch Wirtschaftspolitischer Sprecher, von September 2010 bis März 2012 Wirtschafts- und Energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
