Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr möchte benachteiligte Stadtviertel zur Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung effektiver fördern. Dazu werden die NRW-EU-Programme des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gebündelt, so dass für die Entwicklung von benachteiligten […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der Mitglied im Aufsichtsrat von NRW.INVEST ist, freut sich über die Ergebnisse einer von Ernst & Young durchgeführten und von der Landeswirtschaftsförderung NRW.INVEST beauftragten Umfrage, über die Zufriedenheit von ausländischen Unternehmen mit dem Standort Nordrhein-Westfalen. Diese würden belegen, wie attraktiv auch für ausländische Firmen der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist – der […]
Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung für ein „Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk“ in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist erfreulich, dass wichtige Energieerzeuger in NRW und die Vertreter von Netzbetreibern heute öffentlich ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in ein Zukunftsprojekt ,Virtuelles Kraftwerk NRW‘ einzubringen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion initiierte und […]
Im abgelaufenen Jahr 2014 gab es mit über 7.500 Selbstanzeigen mit Bezug zur Schweiz bei der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung mehr Selbstanzeigen als in den beiden Jahren vorher (2012: 1.387 und 2013: 4.506). Alleine im letzten Monat des vergangenen Jahres gab es bei den Finanzämtern des Landes 434 Eingaben. Seit 2010 gab es damit weit über 19.000 […]
Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingsunterkünften tätigen. „Das neue Programm ist eine gute Unterstützung für unsere Kommunen, um bessere Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu schaffen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind […]
Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
Zur heutigen Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, basierend auf einer Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit in NRW in den nächsten drei Jahren mit jeweils 48 Million Euro zu unterstützen, erklärt der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch: „Das ist ein guter Tag für Bochums Kinder. Das Land NRW fördert die Schulsozialarbeit in unserer Stadt mit jeweils […]
„Bochum setzt mal wieder Maßstäbe“, so der sichtlich erfreute Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, anlässlich der Verleihung des nordrhein-westfälischen Kita-Preises an die Kita UniKids auf dem Campus der Ruhr-Universität. „Ich freue mich sehr, dass die Jury die Kita UniKids aus der Vielzahl der Bewerbungen ausgewählt hat. Auf einzigartige Weise, wird hier Wissenschaft und exzellente Kinderbetreuung sowohl […]
„Gleich fünf wichtige Projekte haben Eingang gefunden in das Städtebauförderprogramm 2014“, freut sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch anlässlich des heutigen Beschlusses im Landtag von NRW. Noch im Jahr 2014 werden 3,24 Millionen Euro nach Bochum fließen. Allein über eine Million Euro fließt im Rahmen des Programmteils „Soziale Stadt“ in den Bereich Goldhamme, um dort […]
Die Beharrlichkeit von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, in der Frage der Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes an die Länder hat sich gelohnt: Die Verkehrsministerkonferenz in Kiel hat sich auf einen neuen Verteilungsschlüssel geeinigt. Dadurch werden die Interessen des Landes Nordrhein-Westfalen mit seinen fast 18 Millionen Einwohnern deutlich […]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Land: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum […]
Anfang des Monats gab Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor rund 500 Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, Hochschulen und Kommunen den Startschuss für die neue Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Bis 2020 stehen dem Land Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Milliarden Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, um damit Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Land, Kommunen, Hochschulen und […]
Das Land Nordrhein-Westfalen wurde in den vergangenen Wochen von zwei sehr schweren Unwettern heimgesucht: im Juni durch das Sturmtief „Ela“ im Ruhrgebiet und der Region um Düsseldorf sowie Ende Juli durch einen Starkregen in der Region um Münster. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt es daher ausdrücklich, dass Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble […]
Frohe Kunde für die von der Haushaltssperre betroffenen Kommune: Bochum profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen […]
Der Aufsichtsrat von NRW.INVEST, dem der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch angehört, hat in der vergangenen Woche der geplanten Umstrukturierung bei der landeseigenen Wirtschaftsförderung zugestimmt. Mit Wirkung zum Juni 2014 wurde Dr. Herbert Jakoby zum weiteren Geschäftsführer von NRW.INVEST neben Petra Wassner ernannt. Gleichzeitig wird die Gesellschaft den Service für Investoren ausbauen und mit einer zentralen […]
Drei Forschungsneubauten in Nordrhein-Westfalen werden vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen (zu gleichen Teilen) finanziert. Hierüber entschied die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) bestehend aus Vertretern von Bund und Ländern. In NRW werden dabei die Universitäten in Aachen, Bochum und Münster mit insgesamt rund 167 Millionen Euro für Baukosten, Ersteinrichtung und die Anschaffung von Großgeräten unterstützt. Die […]