„NRW ist das starke Industrie- und Wirtschaftsland schlechthin in Deutschland. Mit über 600 Milliarden Euro erwirtschaftet NRW knapp 22% des deutschen Bruttoinlandsproduktes und liegt damit ganz, ganz deutlich an der Spitze aller Bundesländer.“ Thomas Eiskirch macht deutlich, wie gut NRW aufgestellt ist und welche Erfolge die Wirtschaftspolitik des Landes in den vergangenen Jahren erzielt hat. […]
Am heutigen Mittwoch wurde das RVR-Gesetz in den Landtag von NRW eingebracht. Damit bekommt diese polyzentrische Region aus 15 Gebietskörperschaften im RVR, elf kreisfreien Städten und vier Kreisen einen einheitlichen rechtlichen Rahmen. Mit diesem Gesetz wird parteiübergreifend ein Rahmen geschaffen, der die Möglichkeiten der Kooperation stärkt und die Gemeinsamkeiten hervorhebt. Hierzu gehören neben dem ÖPNV, […]
In seiner Plenarrede am 28. März 2014 hat Thomas Eiskirch deutlich gemacht, dass der Landesentwicklungsplan nicht dazu geeignet ist, ihn für den Kommunalwahlkampf zu missbrauchen. Er betont, dass die Entscheidungen die jetzt getroffen werden weitreichende Folgen für viele folgende Legislaturperioden haben wird. Anstatt sich jetzt dem Populismus hinzugeben, sollten jetzt alle Fraktionen gemeinsam daran arbeiten, […]
Bei der heutigen Plenarrede zur angestrebten Reform des EEG machte Thomas Eiskirch, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, deutlich, dass die Energiewende ein solides Fundament und eine breite gesellschaftliche Unterstützung braucht. Er hob die angestrebten Reformen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hervor und machte nochmals deutlich, dass die Energiewende in den Jahren der schwarz-gelben Landesregierung in […]
Fünf Vertreter der Belegschaft hatten jetzt die Möglichkeit den Beratungen des Eilantrags von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen von der Besuchertribüne beizuwohnen. Im Vorfeld bestand die Möglichkeit mit dem Arbeitsminister Guntram Schneider und Wirtschaftsminister Garrelt Duin, sowie dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch die aktuelle Situation zu erörtern. Mit dem Antrag wurde nochmals […]
Anlässlich der aktuellen Stunde zu Datteln IV und BoAPlus wies Thomas Eiskirch auf das Versagen von schwarz-gelb in den vergangenen Jahren hin. Auch jetzt mangelnd es auf Bundesebene an einem Konzept zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende. Die rot-grüne Landesregierung wird weiter den Kurs einer stabilen Energieversorgung in NRW fahren und wird sich nicht von inhaltslosen […]
Im Landtag wurde heute einen Antrag der CDU zum Thema Landesplanung debattiert. Dass Rot-Grün im Gegensatz zur schwarz-gelben Vorgängerregierung gewillt dieses Thema anzugehen machte Thomas Eiskirch in seinem Beitrag zu diesem Thema deutlich. Zudem unterstrich er, dass auch die Opposition eingeladen ist ihren Beitrag zu einem neuen Landesentwicklungsplan zu leisten. Der Antrag der CDU Die […]
In der heutigen Debatte zum Thema Ladenöffnungszeiten in NRW machte Thomas Eiskirch deutlich, dass es der Landesregierung um die Überbarbeitung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen geht. Er hob hervor, dass neben der SPD auch eine Vielzahl von Experten in diesem Punkt Nachbesserungsbedarf sehen. Dass die FDP in ihrem Antrag davon nichts wissen will unterstreicht […]
Der Antrag der CDU zum von RWE geplanten Kraftwerk in Niederaußem macht nur deutlich, dass CDU und FDP aus den Fehlern beim Kraftwerksbau in Datteln nichts gelernt haben, so Thomas Eiskirch in der heutigen Debatte im Landtag. Die CDU selbst unterstreicht mit diesem Antrag, dass es für alle Beteiligten das Beste ist, dass sie […]
Thomas Eiskirch betonte in seiner Rede vor dem Landtag die Notwendigkeit der richtigen Auftragsvergaberegelungen: „Mit den richtigen Transparenzregeln kann man mit erhöhtenWertgrenzen auch weiterhin Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen regional verankert stärken.“ Der Antrag von SPD und Grünen Die Rede von Thomas Eiskirch im Protokoll Die Rede von Thomas Eiskirch als Videostream (Real Player)
In einer Plenardebatte um die geplante Energiewende in Deutschland hat der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Parteien aufgefordert, die derzeitigen Diskussionen nicht für parteipolitische Spiele zu missbrauchen. Die Problemstellungen müssten seriös angegangen und gelöst werden, so Eiskirch. Insbesondere der FDP warf er vor, immer noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt – und […]
Thomas Eiskirch hat bei den Beratungen über den Haushalt 2011 die geplanten Änderungen im Landesplanungsrecht begrüßt. Insbesondere die Ansiedlung der Landesplanung im Bereich der Staatskanzlei sei richtig, da das wichtige Thema Landesplanung dadurch von einzelnen politischen Spezialgebieten gelöst werde. Dadurch werde der umfassende und Themenübergreifende Charakter besser deutlich. Scharf kritisierte er die schwarz-gelbe Opposition im […]
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die rot-grüne Landesregierung sei für die verfahrene Situation beim Ausbau des Kohlekraftwerkes Datteln IV verantwortlich. Die Probleme gingen auf massive Fehler der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung zurück, die bei der Baugenehmigung geschlampt habe. Eiskirch im Plenum des Landtags NRW: „Wir reden hier nicht darüber, ob man […]
Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, hat einen schnelleren Atomausstieg gefordert. In einer Plenardebatte im Landtag NRW erklärte er, man müsse aus der Katastrophe in Japan die richtigen Lehren ziehen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten gezeigt, dass die Menschen in Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft wollen würden. Sehen Sie hier […]
In einer Plenardebatte im Landtag NRW hat Thomas Eiskirch der FDP-Fraktion Heuchelei im Umgang mit der Windkraft vorgeworfen. Die FDP hatte einen Antrag eingebracht, mit dem sie vorgeblich die Akzeptanz von Windkraftanlagen schützen wollte – mit einer Tirade von Vorurteilen, Falschinformationen und Einschränkungen sich aber klar gegen Windkraft ausspricht. Eiskirch machte deutlich, dass Windkraftanlagen für […]
Der industriepolitische Murks der Regierung Rüttgers zum Kraftwerksbau in Datteln, ist eine der größten Altlasten die rot-grün von der Vorgängerregierung übernommen hat. Dennoch ist es der neuen Landesregierung gelungen hier einen Weg einzuschlagen der allen Beteiligten Akteuren endlich die nötige Rechtssicherheit bringt. Dass die CDU hierzu einen Antrag einreicht, um der SPD den schwarzen Peter […]