Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die Teilnahme der Stadt Bochum am Flächenpool des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Flächenpool dient dazu brachliegende Flächen in den Innenstädten wieder einer neuen Nutzung zuzuführen. Bisher hatten sich 20 Städte an diesem Pool beteiligt, jetzt sind neben Bochum weitere elf Städte beigetreten. Die 32 Kommunen wollen dadurch 44 Brachflächen in […]
Seit einiger Zeit wird in Nordrhein-Westfalen die für unsere Gesellschaft notwendige ehrenamtliche Arbeit noch stärker anerkannt. Hier ist beispielsweise die Ehrenamtskarte als eine dieser Maßnahmen zu nennen (siehe auch den Artikel Erste Ehrenamtskarten feierlich in der Stadt Bochum übergeben). Eine Ergänzung zur Ehrenamtskarte wurde jetzt durch das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport […]
Im August 2014 reichte die nordrhein-westfälische Landesregierung (gemeinsam mit den Bundesländern Brandenburg und Niedersachsen) eine Klage gegen die Bundesregierung wegen einer 70 Millionen Euro-Rückzahlung an die Kommunen ein. Die vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eingereichte Klage richtete sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hatte, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus […]
In Essen unterzeichneten die Vertreter der beteiligten Fernwärme-Unternehmen STEAG Fernwärme GmbH (SFW), Energieversorgung Oberhausen AG (evo) und Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN) den Gründungsvertrag für die neue Gesellschaft Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH. Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung, die einen wichtigen Grundstein zur Umsetzung einer Fernwärmeschiene an Rhein und Ruhr darstellt. Die effiziente […]
Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ Vom 11. bis 13. Juni 2015 haben drei Jugendliche aus Bochum und Wattenscheid die Möglichkeit am 7. Jugend-Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf teilzunehmen. Aus ganz NRW werden 237 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren Landespolitik hautnah miterleben, über eigene Anträge abstimmen und gemeinsam über aktuelle Themen debattieren. Die drei […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die aktuelle Mittelzuteilung des Landes für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Den Erlassen zufolge erhält Bochum im Jahr 2015 mit 9,6 Millionen Euro einen besonders hohen Betrag, um den Neubau von Sozialwohnungen zu fördern. Weitere rund 1,8 Millionen Euro bekommt die Stadt, um damit zum einen energetische Modernisierungsarbeiten in […]
Heute und morgen hat das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte zu einer Kommunalkonferenz nach Berlin eingeladen, an der auch unter anderem der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel teilnimmt. Das Interessenbündnis von Städten mit einer besonders schwierigen Haushaltssituation hat mittlerweile 51 Mitgliedskommunen in ganz Deutschland. Bis Ende 2014 agierte das Bündnis nur in Nordrhein-Westfalen. Sprecher des […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unter Minister Guntram Schneider teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung stellt. Die 53 Kreise und die kreisfreien Städte des Landes können ab sofort Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen im Sinne […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr möchte benachteiligte Stadtviertel zur Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung effektiver fördern. Dazu werden die NRW-EU-Programme des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gebündelt, so dass für die Entwicklung von benachteiligten […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der Mitglied im Aufsichtsrat von NRW.INVEST ist, freut sich über die Ergebnisse einer von Ernst & Young durchgeführten und von der Landeswirtschaftsförderung NRW.INVEST beauftragten Umfrage, über die Zufriedenheit von ausländischen Unternehmen mit dem Standort Nordrhein-Westfalen. Diese würden belegen, wie attraktiv auch für ausländische Firmen der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist – der […]
Am morgigen Dienstag, den 10. Februar 2015, lädt der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch von 16:30 bis 18:30 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zu einem Bürgergespräch in sein Büro in die Alte Hattinger Straße 19 (Fritz-Husemann-Haus im Ehrenfeld; siehe auch spd-bochum.de) ein. Beim Gespräch mit Thomas Eiskirch können Bürgerinnen und Bürger aus dem Ehrenfeld, aus […]
Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung für ein „Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk“ in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist erfreulich, dass wichtige Energieerzeuger in NRW und die Vertreter von Netzbetreibern heute öffentlich ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in ein Zukunftsprojekt ,Virtuelles Kraftwerk NRW‘ einzubringen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion initiierte und […]
Bisher ging man davon aus, dass auf der gesamten Welt rund 250.000 Mädchen und Jungen für die Kriegsziele von Erwachsenen missbraucht werden. Aufgrund der zahlreichen aktuellen kriegerischen Konflikte muss damit gerechnet werden, dass diese Zahl mittlerweile übertroffen wird. Die Kindersoldaten sind Täter und Opfer zugleich, und sie sind, wenn sie nicht getötet werden, ein Leben […]
Gestern vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten russische Truppen die überlebenden Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz. Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im nordrhein-westfälischen Landtag: „An diesem Tag denken wir an die Millionen Opfer, die der Terror der Nationalsozialisten gefordert hat. Er […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, wonach der Verfassungsschutz und die Polizei in Nordrhein-Westfalen nach den jüngsten Anschlägen in Paris und Belgien personell aufgestockt werden. Er schließt sich damit seinem Kollegen Thomas Stotko, dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, an, der erklärte, dass die jetzt bekannt gewordenen Maßnahmen […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit, dass durch die Landesregierung ab dem 1. Februar 2015 die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich erhöht werden. Die Anhebung erfolgt dabei in zwei Schritten: Zum 1. Februar 2015 und zum 1. August 2015 steigt die Landesförderung um je 1,5 Prozent. Ab 2016 werden […]