Thomas Eiskirch, der für den Bochumer Süden direkt gewählte, Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass mit dem geplanten Nachtragshaushalt, auch 1525 neue Lehrerstellen geschaffen werden sollen. Damit soll erreicht werden, dass fehlende Lehrerstellen im Grundbedarf, beispielsweise in der gymnasialen Oberstufe und den Berufskollegs ausgeglichen werden können. Zusätzlich fehlen auch noch Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung und für […]
Die Bundesregierung hat vor Fördermittel für die Stadterneuerung und die energetische Sanierung zu kürzen. Seitens des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr kritisierte Minister Harry K. Voigtsberger die geplanten Vorhaben der Bundesregierung deutlich. Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bestärkt den Bau- und Wirtschaftsminister in seiner Kritik und bestätigt […]
Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat. Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]
Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]
Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden. Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk in Bochum bedroht – auch die Werke in Eisenach und Kaiserslautern werden gefährdet, weil die Bundesregierung eine notwendige Entscheidung […]
Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum. Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in ganz Deutschland und natürlich auch die Zukunft des Opel-Werkes in Bochum zu sichern. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Thüringen […]
Vergangene Woche sind die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei geplatzt. Die SPD hatte im Landtagswahlkampf klar auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit gesetzt, die nur knapp (um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bzw. wenige tausend Stimmen bei den Wählern) nicht erreicht wurde. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei […]
Ein Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 war schnell klar: Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition sind abgewählt worden. Auch das Thomas Eiskirch mit 49,3 % der Erststimmen wieder gewählt wurde ist schnell klar gewesen. Welche Regierungskoalition demnächst gebildet werden kann steht in der Diskussion. Wichtig ist jedoch – an Hannelore […]
In den Wahlkreisen 107 bis 109 (in die die Stadt Bochum und ein Teil von Herne aufgeteilt sind) kandidieren für die Grünen Ewald Groth, Wolfgang Rettich und Mustafa Calikoglu und für die SPD Carina Gödecke, Thomas Eiskirch sowie Serdar Yüksel. Diese sechs Landtagskandidaten trafen sich kürzlich und waren sich einig, dass die bisher amtierende […]
In Nordrhein-Westfalen haben die Menschen am 9. Mai die Wahl und diese Wahl ist doppelt wichtig, weil es nicht nur um NRW geht, sondern um Entscheidungen, die für ganz Deutschland Bedeutung haben. Hintergrund ist, dass mit einer rot-grünen Landesregierung die Mehrheit von FDP und CDU im Bundesrat fallen würde, was ein ‚weiter so’ für […]
Vor einigen Tagen trafen sich die Vertreter der so genannten „Memorandom-Städte“, zu denen auch Bochum gehört, mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Helmut Linssen (CDU). Wie die Landesregierung auf die kommunalen Vertreter wie z.B. Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz eingegangen ist, verärgert Thomas Eiskirch, der nicht nur Landtagsabgeordneter aus Bochum, sondern auch Vorsitzender der SPD Bochum, ist: „Die […]
Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete und natürlich auch ehemaliger Schüler an Bochumer Schulen, nimmt während seines Landtagswahlkampfes 2010 an verschiedenen Schulen an den sogenannten Schulforen teil. Dort steht er den Schülerinnen und Schülern gemeinsam mit anderen Kandidaten der grossen Parteien wie der CDU, den Grünen, der FDP aber auch Vertretern der Linken Rede und Antwort. In […]
Große Teile des „Hotel Eden“ in der Bochumer City sind verhüllt. Bei dem Gebäudezustand durchaus begrüßenswert. Noch besser: wie es verhüllt ist. Ein riesiges Wandplakat, auf dem in großen Lettern zu lesen ist: “ NRW ist erneuerbar. Schwarz-gelb nicht.“, schmückt das Hotel. Die Landesarbeitsgemeinschaft Erneuerbarer Energien NRW e.V. hat die Zeichen der Zeit erkannt, und setzt […]
Den aktuellen Meldungen zufolge fordert die FDP eine Abschaffung des Elterngeldes. Hier vermutet Thomas Eiskirch: „Damit will wohl die FDP die geplanten Steuersenkungen finanzieren – auf Kosten der Familien. Mit einer SPD-geführten Landesregierung wird Nordrhein-Westfalen diese Streichung im Bundesrat verhindern.“ Britta Altenkamp, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich in Düsseldorf zur Thematik wie folgt:
Die in der vergangenen Woche vorgestellten Vorschläge der FDP zur Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger sieht Thomas Eiskirch kritisch. Diese eröffnen einen Weg in die Transfergesellschaft, so dass mehr und mehr prekäre Beschäftigungsverhältnisse entstehen, anstatt durch Mindestlöhne sicher zu stellen, dass „man von seiner Hände Arbeit auch leben kann“ und nicht die Allgemeinheit über Transferleistungen […]
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (das Bild wurde von Lukas Paslawski gemacht und stammt von peer-steinbrueck.de), der jetzt den Wahlkreis 105 – Mettmann I im deutschen Bundestag vertritt, zieht in einem Video eine kurze Bilanz über die vergangenen fünf Jahre und warum (am Beispiele der Bildungspolitik, der Finanzen, der Lage der Kommunen […]